AB SOFORT: Kein Mopedlenker mehr ohne Papiere - Auch alle "alten" Mopedlenker ohne Lenkerberechtigung brauchen Ausweis...
Das schreibt die Novelle zum Führerscheingesetz (FSG) vor, die ab Dienstag in Kraft tritt. "Handeln müssen vor allem jene Mopedlenker, die schon jahrelang mit dem Moped fahren und weder einen Mopedausweis noch einen Führerschein haben".
"Aus dem Schneider sind alle, die einen Führerschein haben, denn der Führerschein gilt auch für Mopeds". Sich um einen Mopedausweis kümmern müssen sich aber alle, die seit Jahren ein Moped fahren ohne irgendeine Lenkerberechtigung. So ein "papierloses" Mopedfahren war bisher ganz legal möglich, denn jede/r durfte ein Moped lenken, sobald sie/er 24 Jahre alt wurden (nur die Jüngeren mussten den Mopedausweis machen). Mit dieser papierlosen Zeit ist ab 1. September Schluss.
Rein vom Gesetz her ist Eile geboten. Denn wer ab morgenohne Ausweis am Moped erwischt wird, macht sich eigentlich strafbar. Der ARBÖ begrüßt, dass Verkehrsministerin Doris Bures im letzten Moment mit einem heute publizierten "Toleranzerlass" dafür gesorgt hat, dass die Behörde wenigstens bis zum Ende dieses Jahres nicht unbedingt strafen.
Eine eigene Prüfung bleibt den "papierlosen" Mopedlenkern auf alle Fälle erspart. "Das Gesetz verlangt nur, dass sie ab 1. September im Besitz eines Mopedausweises sein müssen".
Was ist also zu tun? Man braucht sich den Ausweis nur ausstellen lassen, indem man glaubhaft macht, dass man schon bisher zulässigerweise ein Moped gelenkt hat. ARBÖ ÖAMTC stellen solche Mopedausweise aus.
Und so funktioniert es:
Man braucht zum Beispiel nur zum ARBÖ kommen, die nötigen Papiere mitbringen, ein Formular ausfüllen und die Ausweisgebühr zahlen, 10 Euro für Mitglieder, 15 Euro für Nicht-Mitglieder. Nach ein paar Tagen wird der neue Mopedausweis dann mit der Post zugeschickt.
An Papieren mitzubringen sind:
* Identitätsnachweis (z.B. Personalausweis, Reisepass)
* Kopie des Identitätsnachweises
* Passfoto (nach den Vorschriften fürs Passfoto)
Theoretisch haben alle papierlosen Mopedfahrer bis 1. September 2011 Zeit, sich das neue Papier ausstellen zu lassen, denn bis dahin läuft die gesetzliche Übergangsfrist. "Wer aber sein Moped bewegt und bis Ende dieses Jahres - wenn die Toleranzfrist vorbei ist - keinen Ausweis besitzt, riskiert eine Geldstrafe".
APA/OTS
MR/CK
